Betriebssicherheitsverordnung – Arbeitsschutz ist Chefsache!

Kennen Sie den Spruch? „Der Fisch fängt am Kopf an zu stinken!” Um das zu verhindern, hat der Gesetzgeber klar festgelegt: Für den Arbeitsschutz ist der Arbeitgeber verantwortlich. Ein wichtiges Instrument dafür ist die Gefährdungsbeurteilung. Sie müssen laut Arbeitsschutzgesetz (§ 5) und Betriebssicherheitsverordnung (§ 3) im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Maßnahmen für das sichere Bereitstellen und Benutzen von Arbeitsmitteln ermitteln und umsetzen.

Schaffen Sie in Ihrem Unternehmen die notwendigen Strukturen, um Ihrer Aufgabe gerecht werden zu können!

Wie kann die Betriebssicherheitsverordnung im Betrieb umgesetzt werden?

Die Betriebssicherheitsverordnung definiert Schutzziele für den Arbeitsschutz und ist ein wichtiger Baustein für die Organisation Ihres Arbeitsschutzes (Stichwort: Arbeitsschutzmanagement):

  1. Definieren Sie für Ihren Betrieb individuelle Arbeitsschutzziele.
  2. Arbeitsschutz ist Führungsaufgabe: Schaffen Sie für diese Aufgaben die nötigen Organisationsstrukturen.
  3. Legen Sie Verantwortlichkeiten fest.

Gefährdungsbeurteilung: Verantwortung liegt beim Arbeitgeber

Das wesentliche Instrument für den betrieblichen Arbeitsschutz ist die Gefährdungsbeurteilung. Durch sie erhalten Sie mehr Freiraum, um Arbeitsschutz für Ihre individuellen betrieblichen Bedürfnisse anzuwenden. Jedoch geht damit einher, dass Sie mehr Eigenverantwortung – auch im Schadensfall vor dem Gesetzgeber – übernehmen: „Im Schadensfall wird für Sie jedoch eine schlüssige Dokumentation immer wichtiger. Das heißt die Gefährdungsbeurteilung nimmt eine zentrale Stellung in dieser Dokumentationskette ein. (…) Im Schadensfall müssen Sie nachweisen können, dass Sie zum Zeitpunkt des Schadens den Stand der Technik eingehalten haben und Risiken entsprechend eingeschätzt haben“ (Quelle: „Die neue Betriebssicherheitsverordnung, Forum Verlag, Kapitel 3/8.3).

Um sicherzustellen, dass die Arbeitsmittel dem Stand der Technik entsprechen, müssen Sie für die Prüfung der Arbeitsmittel eine sogenannte „befähigte Person“ ernennen. Aber Achtung: Die überwachungsbedürftigen Anlagen werden von einer zugelassenen Überwachungsstelle kontrolliert.

Tipp: Kriterien für die Auswahl einer „befähigten Person“

Gemäß § 2, Absatz 7 der Betriebssicherheitsverordnung ist definiert, dass die befähigte Person „durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt“. In dem Handbuch „Die neue Betriebssicherheitsverordnung“ wird genau beschrieben, welche Anforderungen an eine befähigte Person gestellt werden:

  • technische Berufsausbildung, z. B. Facharbeiter
  • Berufserfahrung
  • je nach Gefährlichkeitsgrad entsprechende Prüfungen
  • regelmäßige Fortbildungen
  • Kenntnisse einschlägiger Regelwerke und von Hinweisen der Hersteller von Anlagen und Arbeitsmitteln
  • regelmäßig im Tagesgeschäft des Betriebes eingebunden sein und regelmäßige Prüftätigkeit

In der TRBS 1203 „Befähigte Person“ finden Sie die konkreten Vorgaben an die Qualifikation für diese Position!

Weitere Artikel über die Betriebssicherheitsverordnung in diesem Blog:

Betriebssicherheitsverordnung – wichtige Grundlage für Ihren Arbeitsschutz

Betriebssicherheitsverordnung – Anforderungen an Betriebsmittel

5 Tipps für die Prüfung von Arbeitsmitteln gemäß der Betriebssicherheitsverordnung

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