Novelle der Arbeitsstättenverordnung in Kraft getreten

Die Novelle der Arbeitsstättenverordnung 2016 gilt ab sofortNoch im letzten Jahr sorgte die geplante Neufassung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) für einige Aufregung in der großen Koalition. Statt der Verabschiedung im Bundeskabinett wurde dann einige Zeit lang sehr ruhig um die neue Fassung der Vorschrift. Bis im Herbst dieses Jahres Kompromisse in den strittigen Fragen gefunden wurden, sodass das die Novelle Anfang November von der Bundesregierung beschlossen werden konnte.

Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Anfang Dezember gilt die neue Arbeitsstättenverordnung 2016 nun unmittelbar. Was aber hat sich geändert? Wir bringen mit unserem Überblick Licht ins Dunkel:

  • Telearbeitsplätze Die bisherige Bildschirmarbeitsverordnung wurde aufgehoben und die entsprechenden Bestimmungen im Rahmen der Neufassung der ArbStättV in die Novelle integriert. Dabei wurden die alten Regelungen an moderne Arbeits- und Organisationsformen angepasst. Auch für das Homeoffice muss jetzt eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, allerdings nur einmalig nach der Ersteinrichtung.
  • Unterweisung der Beschäftigten Im § 6 regelt die ArbStättV nun im Detail welche Inhalte den Beschäftigten auf Basis der Gefährdungsbeurteilung vermittelt werden müssen. Mindestens jährlich muss der Arbeitgeber die Beschäftigten in einer verständlichen Form und Sprache informieren. Die neue ArbStättV folgt damit anderen Verordnungen im Arbeitsschutz, wie der Gefahrstoffverordnung, der Biostoffverordnung oder der Betriebssicherheitsverordnung, die vergleichbare Regelungen enthalten.
  • Psychische Belastungen am Arbeitsplatz Explizit erwähnt werden im § 3 jetzt auch die psychischen Belastungen am Arbeitsplatz, die bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden müssen.
  • Sichtverbindungen aus Arbeitsräumen nach außen Wie bisher schon fordert die ArbStättV möglichst ausreichend Tageslicht und eine Sichtverbindung nach außen. Neu ist aber die Differenzierung zwischen Arbeits- und Pausenräumen: Während für Arbeitsräume konkrete Ausnahmen definiert werden, gelten diese nicht für Pausen- und Bereitschafträume sowie Kantinen.

Den Wortlaut der neuen ArbStättV finden Sie hier im Bundesgesetzblatt. Diese Synopse bietet außerdem einen guten Vergleich zwischen alter und neuer Fassung.

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